10. UN-Klimakonferenz beschließt "Seminar" in Bonn

Ohne Fortschritte beim Klimaschutz endete am 17. Dezember 2004 in Buenos Aires die 10. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention von Rio. Als wichtigstes Ergebnis gilt, daß für Mai 2005 ein "Seminar" in Bonn vereinbart wurde. Bei diesem Treffen werden die Regierungsexperten aber lediglich diskutieren und keine Beschlüsse fassen dürfen. Auch der Beschluß zur Durchführung dieses Seminars kam erst in letzter Minute zustande. Es handelte sich um einen Kompromiß, den der argentinische Tagungspräsident Estrada mit der Europäischen Union, Brasilien, Indien und den USA nach dem ursprünglich vorgesehenen Ende der Konferenz in den frühen Morgenstunden des 18. Dezember aushandelte. (FAZ, 20.12.)

Die Konferenz in Buenos Aires hatte am 6. Dezember begonnen. Teilnehmer waren insgesamt rund 6200 Vertreter von Regierungen, Vereinten Nationen, Nicht-Regierungs-Organisationen und Medien.

Trittin: Kyoto-Staaten dürfen sich von USA nicht länger aufhalten lassen

Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hob in einer Stellungnahme hervor, daß die EU jährlich 400 Millionen Euro zur Verfügung stellen werde, damit sich wenig entwickelte Länder durch Deiche und ähnliche Maßnahmen besser vor Überschwemmungen, Unwettern und anderen Klimaschäden schützen können. Die Vereinbarung für das Treffen in Bonn sei ein "allererster Schritt in die richtige Richtung".

Trittin kritisierte zugleich das Verhalten der USA und der Opec-Staaten, die auf der Konferenz versucht hätten, Gespräche über weitere CO2-Minderungen zu blockieren. Dies zeige, daß neue Anstrengungen beim Klimaschutz notwendig seien. Die über hundert Kyoto-Staaten dürften sich nicht länger von einzelnen Vertragsstaaten der Klimakonvention aufhalten lassen, die das Kyoto-Protokoll nicht mittragen.

11. Nachfolgekonferenz im November 2005

Der UN-Klimarahmenkonvention, die 1992 in Rio vereinbart wurde (920601) und 1994 in Kraft trat (940214), sind insgesamt 189 Staaten beigetreten. Die auf der dritten Nachfolgekonferenz in Kyoto vereinbarten Minderungsziele für Treibhausgase (971215) werden bisher von 127 Staaten mitgetragen. Die USA hatten das Abkommen von Kyoto zunächst ebenfalls unterzeichnet, waren dann aber unter der neuen Regierung von Georg W. Bush aus dem Ratifizierungsprozeß ausgestiegen. Sie gelten seitdem als wichtigster Bremser und Gegner der weltweiten Bemühungen um den Klimaschutz. Das Kyoto-Abkommen wird trotz des Boykotts durch die USA am 16. Februar 2005 in Kraft treten können, da es inzwischen auch von Rußland ratifiziert wurde (041004).

Die 11. Nachfolgekonferenz der Klimarahmenkonvention von Rio (COP 11) findet vom 7. bis zum 18. November 2005 statt. Sie wird zugleich die erste Nachfolgekonferenz nach Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls sein (MOP 1).

• Link-Liste zur Klimakonvention von Rio und den Nachfolgekonferenzen

Links (extern, ohne Gewähr)

• Internet-Seite des Bonner Sekretariats der Klimarahmenkonvention (UNFCCC) zu COP 10
• Pressemitteilung zum Abschluß von COP 10 und Durchführung eines Seminars in Bonn