Clinton rückt von Energiesteuer ab

US-Präsident Clinton hat von der ursprünglich geplanten Einführung einer allgemeinen Energiesteuer Abstand nehmen müssen und will sich nun mit einer Abgabe auf "Transporttreibstoff" bzw. einer Benzinsteuer zufriedengeben. Die geplante Energiesteuer traf von Anfang an auf starken Widerstand der Industrie. Sie ist zwar vom Repräsentantenhaus mit knapper Mehrheit gebilligt worden, stößt aber im Senat auf die Ablehnung der oppostionellen Republikaner sowie eines Teils der Demokraten (SZ, 11.6.; Spiegel, 14.6.; Handelsblatt, 15.6.; siehe auch 930215).

"Sein Rückzieher bei diesem Thema beweist im Urteil vieler Amerikaner die Ratlosigkeit und den schwachen Führungsstil des früheren Arkansas-Gouverneurs", bemerkte die Frankfurter Rundschau (15.6.) zu Clintons Abrücken vom ursprünglichen Plan einer allgemeinen Energiesteuer. Die tageszeitung (16.6.) schrieb: "Die industriellen Lobbygruppen demontieren Clinton und Gores Umweltvorhaben".