VEBA-Chef hält Energiesteuer grundsätzlich für sinnvoll

Der VEBA-Vorstandsvorsitzende Ulrich Hartmann hat sich in einem Interview mit der Zeit (13.5.) für die Einführung einer Energiesteuer ausgesprochen, um Anreize für eine Steigerung der Energieproduktivität und Minderung der Kohlendioxid-Emissionen zu schaffen. "Um der frühzeitigen Etablierung willen" solle Deutschland eine solche Steuer auch im Alleingang einführen, doch müsse sie dann streng auf jene energiepolitischen Aufgaben beschränkt bleiben, die bereits heute über den Strompreis finanziert werden. "Ein darüber hinausgehendes Steuervolumen ist im Alleingang nicht zu verkraften. Schon die Beschränkung auf Europa ist problematisch - eigentlich müßte diese Energiesteuer in allen Industriestaaten erhoben werden."

Der Verband der Europäischen Unternehmer (UNICE) lehnt die Einführung einer Energiesteuer in der EU ab. In einem Memorandum an Bundesfinanzminister Theodor Waigel äußerte er die Befürchtung, eine solche Abgabe führe zum Verlust von weiteren Arbeitsplätzen sowie zu einer größeren Umweltbelastung als Folge verminderter Wettbewerbsfähigkeit und stark reduzierter Investitionen (DPA, 6.5.).