Brasilien stimmt Auflösung des Atomabkommens zu

Die brasilianische Regierung ist bereit, auf die Fortsetzung des Atomabkommens mit Deutschland zu verzichten und ersatzweise die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien zu verstärken. Dies geht aus einer diplomatischen Note hervor, die das brasilianische Außenministerium am 12. November der deutschen Botschaft übermittelte.

Umweltpolitiker von Grünen und SPD hatten auf die Kündigung des Abkommens bis zum 18. November gedrängt, das es sonst automatisch um weitere fünf Jahre verlängert worden wäre. Hinzu kam, daß Brasilien der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA keinen vollen Zugang zu einer neuen Fabrik für Brennstäbe gewähren will (041009). Man einigte sich innerhalb der Koalition schließlich auf den Kompromiß, den Wunsch nach Beendigung des Vertrags in Form einer diplomatischen Note zum Ausdruck zu bringen. In der am 5. November abgesandten Note wurde der Regierung in Brasilia zu verstehen gegeben, daß das deutsch-brasilianische Abkommen über Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie vom 9. Februar 1975 für die deutsche Seite "seit vielen Jahren nicht mehr zeitgemäß" sei. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Reinhard Loske, sprach von einer "diplomatisch in Watte gepackten, aber faktischen Kündigung des Vertrags". (taz, 10.11.; 15.11.)

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