Mai 2011 |
110514 |
ENERGIE-CHRONIK |
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| Philipp Rösler (links) sollte sich als neuer FDP-Vorsitzender nicht länger im Amt des Gesundheitsministers verschleißen müssen. Deshalb gab Rainer Brüderle (Mitte) den Posten des Wirtschaftsministers ab, den er vor 19 Monaten von dem famosen "Senkrechtstarter" Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg (rechts) übernommen hatte. | ||
Neuer Bundeswirtschaftsminister und damit auch zuständig für die Energiewirtschaft wurde am 12. Mai der bisherige Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP). Der 38-jährige fiel bisher nicht als Energiepolitiker auf, obwohl er 2009 einige Monate lang als niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Soziales amtierte. Grund für den Wechsel ist der Absturz der FDP in der Wählergunst und ein daraus resultierendes innerparteiliches Revirement: Auf dem FDP-Parteitag am 13. Mai in Rostock wurde Rösler zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der bisherige Parteichef Guido Westerwelle, der für den Abstieg der Partei verantwortlich gemacht wird, kandidierte nicht mehr. Er darf zwar vorläufig noch Außenminister bleiben, mußte aber den repräsentativen Titel des "Vizekanzlers" ebenfalls an Rösler abgeben.
Brüderle übernimmt anstelle des Ministeramts den Fraktionsvorsitz der FDP. Er räumt seinen Sessel keineswegs wegen Erfolglosigkeit. Im Vergleich mit seinen Vorgängern (090210) wirkte er sogar ganz passabel. Keine wesentliche Rolle spielte auch der Fauxpas, den er in vertraulicher Runde mit Wirtschaftsbossen beging, indem er die atompolitische Wende der Kanzlerin als wahltaktisches Manöver charakterisierte (110305). Einziger Grund für die Neubesetzung des Wirtschaftsministeriums ist vielmehr, daß die FDP für ihren neuen Vorsitzenden ein glanzvolleres Ressort suchte als das Gesundheitsministerium. Da Westerwelle sich an das Außenministerium klammerte, mußte Brüderle seinen Posten abgeben. Die undankbare Rolle des Gesundheitsministers übernahm Röslers bisheriger Parlamentarischer Staatssekretär Daniel Bahr. Aufgrund der 2009 getroffenen Koalitionsvereinbarung mit der Union darf die FDP die fünf Ressorts für Äußeres, Wirtschaft, Justiz, Gesundheit und Entwicklungshilfe besetzen.
Der "Senkrechtstarter" Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, der seit Februar 2009 als Wirtschaftsminister amtierte (090210) und es in kürzester Zeit schaffte, zum angesehensten Politiker der Bundesrepublik zu werden (090715), ist inzwischen ebenso tief wieder abgestürzt. Der CSU-Politiker war nach Bildung der neuen Regierungskoalition Ende 2009 Verteidigungsminister geworden, da das Wirtschaftsministerium nunmehr erwartungsgemäß von der FDP beansprucht wurde. In dem neuen Fach schien er mit kräftiger Unterstützung durch "Bild" und andere Medien genauso zu reüssieren wie zuvor als Wirtschaftsminister. Dann stellte sich aber heraus, daß seine juristische Doktorarbeit, die von der Universität Bayreuth mit "summa cum laude" bewertet worden war, ebenfalls nur heiße Luft enthielt: Sie bestand größtenteils aus einer Aneinanderreihung von Plagiaten. Guttenberg mußte deshalb am 1. März 2011 als Verteidigungsminister zurücktreten. Der Doktortitel war ihm bereits am 23. Februar entzogen worden. "Täuschungen durchziehen als prägendes Muster die Arbeit", heißt es im abschließenden Bericht der Universität Bayreuth zu dieser Plagiatsaffäre, der am 12. Mai veröffentlicht wurde.