Januar 2019

190109

ENERGIE-CHRONIK


Thüringen klagt gegen "Südlink"

Das Land Thüringen hat am 15. Januar Klage beim Bundesverwaltungsgericht gegen den Bund als Träger der Bundesnetzagentur eingereicht. Sie richtet sich gegen die geplante Führung der HGÜ-Trasse Südlink (auch SuedLink geschrieben). Die Regierung in Erfurt sieht ihre landesplanerischen Rechte verletzt, weil die Bundesnetzagentur ihren Alternativvorschlag für die Trassenführung abgelehnt habe, ohne sich ausreichend damit zu befassen.

Bundesnetzagentur lehnte großräumige Umgehung ab

Die Landesregierung hatte im Mai vorigen Jahres einen Vorschlag unterbreitet, wie die HGÜ-Trasse zwischen Niedersachsen und Bayern unter großräumiger Umgehung der thüringischen Landesgrenze ausschließlich durch Hessen verlegt werden könne (siehe PDF). Dies sei angebracht, weil Thüringen durch andere Leitungsprojekte schon zu sehr belastet sei. Die Bundesnetzagentur war dagegen wie die Übertragungsnetzbetreiber TenneT und TransnetBW der Ansicht, dass die Erdverkabelung der HGÜ-Trasse am zweckmäßigsten durch Thüringen erfolgt. Der Alternativvorschlag ergäbe eine deutlich höhere Anzahl an Konfliktstellen und werde deshalb im Genehmigungsverfahren nicht weiter verfolgt. (180111)

"Gebot der Geradlinigkeit wird nicht ausreichend angewandt"

Mit der Klage beim Bundesverwaltungsgericht will Thüringen die Einbeziehung seines Trassenkorridorvorschlags in das weitere Verfahren erreichen. Begleitet wird der Hauptsacheantrag von einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung. "Die Planungen für die Stromtrasse mit einem Vorzugskorridor durch Thüringen entsprechen nicht den bundesgesetzlichen Vorgaben", meinte die Infrastrukturministerin Birgit Keller (Linke). "Das Gebot der Geradlinigkeit, das sich der Bund selbst zum Maßstab gemacht hat, wird nicht ausreichend angewandt."

Das Projekt Südlink soll in Norddeutschland erzeugten Strom nach Bayern und Baden-Württemberg transportieren. Es umfaßt zwei Hochspannungs-Gleichstrom-Leitungen von Wilster (Schleswig-Holstein) nach Grafenrheinfeld (Bayern) und von Brunsbüttel (Schleswig-Holstein) nach Großgartach (Baden-Württemberg). Beide Leitungen verlaufen größtenteils parallel und werden vorrangig als Erdkabel verlegt. Die Inbetriebnahme ist ab dem Jahr 2025 geplant.

 

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