Iran verschärft Konflikt um militärische Nutzung der Kernenergie

Der Konflikt mit dem Iran wegen der Nutzung kerntechnischer Anlagen zu militärischen Zwecken hat sich verschärft. Bereits am 10. August 2005 hatte der Iran eine Anlage in Isfahan wieder in Betrieb genommen, die als Vorstufe der Uran-Anreicherung dient (050812). Am 10. Januar 2006 entfernten iranische Techniker auch die Siegel der IAEA an der Anlage in Natans und zwei weiteren Forschungseinrichtungen. Die iranische Regierung kündigte an, die Zentrifugen der Forschungsanlage wieder in Betrieb zu nehmen, um "in geringem Umfang" Uran anzureichern.

Die europäischen Länder und die USA befürchten weiterhin, daß die Wiederaufnahme der Urananreicherung nicht der friedlichen Nutzung der Kernenergie, sondern dem Bau von Atombomben dienen soll. Die von ihnen im September 2005 beabsichtigte Anrufung des UN-Sicherheitsrats durch die Internationale Atomenergiebehörde IAEA kam aber vorerst nicht zustande, da vor allem die drei Atommächte Rußland, China und Indien ihre Zustimmung verweigerten. Mit Unterstützung Rußlands baut der Iran in Buschir einen Leichtwasserreaktor, der in diesem Jahr in Betrieb gehen soll.

Aufgrund der weiteren Verschärfung des Konflikts und nach hektischen diplomatischen Bemühungen um eine gemeinsame Linie wird der Gouverneursrat der IAEA am 2. und 3. Februar 2006 in Wien erneut zusammentreten, um dann möglicherweise doch den UN-Sicherheitsrat anzurufen. Es ist allerdings nicht zu erwarten, daß dieser Sanktionen gegen den Iran beschließen wird. Vielmehr dürfte er sich auf eine Erklärung beschränken, in der er die Mißachtung von Anordnungen der IAEA verurteilt und den Fall zurück an die Atomenergiebehörde verweist.

Der israelische Verteidigungsminister Schaul Mofaz drohte am 21. Januar dem Iran mit einem Militärschlag, falls die diplomatischen Bemühungen zur Beilegung des Konflikts scheitern sollten. Sein Land werde auf keinen Fall zulassen, daß der Iran Atomwaffen baue.

Nordkorea will erneut über Leichtwasserreaktor verhandeln

Nordkorea drängt weiterhin auf die Lieferung eines Leichtwasserreaktors zur Stromproduktion. Bei einem Besuch in China kündigte der Diktator Kim Jong Il am 18. Januar an, mit Hilfe Pekings die festgefahrenen Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm wieder in Gang bringen zu wollen. Im September 2005 hatte Nordkorea nach drei erfolgslosen Verhandlungsrunden mit China, Japan, Rußland und den USA (050812) vorläufig auf Atomwaffen und andere Nuklearprogramme verzichtet, wofür ihm Energielieferungen und andere Wirtschaftshilfen in Aussicht gestellt wurden. In der damals getroffenen Vereinbarung behielt sich das Regime in Pjöngjang aber das Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie vor, was die anderen Vertragspartner "respektierten". Zudem sollte zu angemessener Zeit über die Lieferung eines Leichtwasserreaktors gesprochen werden.

Die US-Regierung von Bill Clinton hatte Nordkorea 1994 die Lieferung von zwei Leichtwasserreaktoren als Gegenleistung für die Aufgabe seines Nuklearwaffenprogramms versprochen (941016). Unter Georg W. Bush stoppte sie aber Ende 2002 den Bau der Anlagen, weil Pjöngjang sich nicht an die Vereinbarungen hielt und sein Atomwaffenprogramm fortsetzte (021014).